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Sarkozy: Krim kann nicht dafür beschuldigt werden, sich Russland angeschlossen zu haben

von RT
2015-02-09
Nicolas Sarkozy - By Richard Pichet (Own work) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)], via Wikimedia Commons

Die Krim kann nicht dafür beschuldigt werden, sich von der Ukraine abzuspalten - und sich dafür entschieden zu haben, sich Russland anzuschließen, sagte der ehemalige Präsident Frankreichs, Nicolas Sarkozy. Er fügte auch hinzu, dass "es nicht vorgesehen ist, dass die Ukraine der EU beitritt."

"Wir sind Teil einer gemeinsamen Zivilisation mit Russland," sagte Sarkozy, als er am Samstag auf dem Kongress der UMP Partei, welcher der ehemalige Präsident vorsitzt.

"Die Interessen der Amerikaner bei den Russen sind nicht die Interessen Europas und Russlands," sagte er und fügte hinzu, dass "wir keine Wiederauferstehung des kalten Krieges zwischen Europa und Russland wollen."

Bezüglich der Entscheidung der Krim, sich von der Ukraine abzuspalten, als das Land inmitten eines politischen Durcheinanders steckte, bemerkte Sarkozy, dass die Bewohner der Halbinsel nicht dafür beschuldigt werden.

"Die Krim hat sich für Russland entschieden, und wir können sie nicht dafür beschuldigen." sagte er und wies darauf hin, dass "wir die Mittel finden müssen, eine friedenserhaltende Kraft in der Ukraine zu schaffen, die russisch-sprachige Menschen in der Ukraine beschützt."

Im März 2014 stimmten über 96% der Krimbewohner - deren Hauptanteil ethnisch gesehen russisch ist - für die Abspaltung von der Ukraine und für die Wiedervereinigung mit Russland. Die Entscheidung wurde durch einen massiven Aufstand in der Ukraine ausgelöst, der zum Sturz seiner demokratisch gewählten Regierung führte und der Tatsache, dass die ersten Gesetzesbeschlüsse, die von den neuen Kiewer Autoritäten verabschiedet wurden die Rechte der ethnischen Russen einschränkten.

Bezüglich der Hoffnungen Kiews, in der nahen Zukunft der EU beizutreten, vertrat Sarkozy die gleiche Position, wie sie zuvor von einigen anderen EU-Verantwortlichen auch ausgedrückt wurde. "Sie [die Ukraine] ist nicht vogesehen, der EU beizutreten," sagte er. "Die Ukraine muss ihre Rolle als Brücke zwischen Europa und Russland beibehalten."

Während der Westen Russlands Haltung zur Krim kritisiert hat, sagte der russische Aussenminister am Samstag, dass die Krimbewohner das Recht auf "Selbstbestimmung" wahrgenommen haben, indem er das März-Referendum zitierte. Er bemühte das Beispiel des Kosovo, dem es trotzdessen, dass es kein Referendum gab, erlaubt war, sich von Serbien abzuspalten und einen eigenen Staat zu gründen.

"Was auf der Krim passierte, ist in Übereinstimmung mit der UN-Charta im Bezug auf das Selbstbestimmungsrecht," sagte Lavrov auf der Münchner Sicherheitskonferenz. "Die UN-Charta hat verschiedene Prinzipien, und das Recht einer Nation auf Selbstbestimmung hält darin ein Schlüsselposition."

Am Samstag forderte der französische Präsident Francois Hollande eine breitere Autonomie für die Ostukrainischen Gebiete vn Donezk und Lugansk. Sie brauchen eine "stärkere" Autonomie von Kiew, sagte er in einem Interview beim Fernsehsender France 2.

Der Kommentar kam, nachdem Hollande letzte Woche zusammen mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel Kiew und Moskau besuchte, um Gespräche für eine Lösung des Ukrainekonflikts zu besprechen, die im Januar diesen Jahres eskalierte.

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