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"Russlands Sanktionen müssen aufgehoben werden" - Hollande

von RT
2015-01-06

Francois Hollande - Matthieu Riegler, CC-by [CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0) or CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons
Francois Hollande - Matthieu Riegler, CC-by [CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0) or CC BY 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/3.0)], via Wikimedia Commons
Frankreichs Präsident Francois Hollande ist besorgt über den Effekt, welchen die Wirtschaftskrise in Russland auf Europa haben könnte. Er rief auf, die gegen Moskau erhobenen Sanktionen aufzuheben sobald es Fortschritte in den Friedensverhandlungen mit der Ukraine gibt.

"Wenn Russland in einer Krise steckt, ist das nicht unbedingt gut für Europa," sagte Hollande in einem 2-stündigen Interview mit der Radiostation France Inter. "Ich bin nicht für eine Politik bei der man die Dinge verschlechtert, um seine Ziele zu erreichen, ich glaube, dass Sanktionen jetzt aufhören müssen."

Hollande sagte, er wolle sicherstellen, dass es Fortschritte in den Friedenverhandlungen für die Ukraine gebe, bevor die Sanktionen aufgehoben werden.

Er drückte die Hoffnung aus, das es Zeichen eines gemeinsamen Verständnisses bei den Gesprächen am 15. Januar in Astana, Kasachstan gebe. Das Treffen wird vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko organisiert und der russische Präsident Wladimir Putin und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel werden unter den Teilnehmern erwartet.

Moskau hat wiederholt gesagt, dass es alles in seiner Macht stehende tun werde, um den Friedensprozess in der Ostukraine zu festigen. Ein bedeutender Durchbruch wurde bereits bei den Friedensverhandlungen in Minsk erzielt, der durch Russland vermittelt wurde.

Russlands Aussenminister Sergei Lawrow beschrieb die westlichen Sanktionen, die ebenfalls im September bekanntgegeben wurden sarkastischerweise als eine "Belohnung für Russlands Rolle bei den Minsk-Vereinbarungen und im Allgemeinen für seinen Teil bei der Organisation des Treffens."

Eine weitere Runde der Friedensverhandlungen fand im Dezember in Minsk statt. Die Verhandlungen, welche einen Durchbruch in der Krise brachten wurden von der Entscheidung des ukrainischen Parlaments überschattet, den "Non-Aligned" Status (Status der NATO-Nichtmitgliedschaft) des Landes aufzuheben und den Weg für engere NATO-Beziehungen und eine letztliche volle Mitgliedschaft frei zu machen.

Hollande sagte, er verstehe, dass Kiews Verlangen nach der NATO-Mitgliedschaft schwerlich zum Gelingen der Friedensverhandlungen beiträgt.

"Herr Putin will die Ost-Ukraine nicht annektieren. Da bin ich mir sicher. Er hat es mir gesagt," so Hollande zu France Inter. "Was er will ist einflussreich zu bleiben. Er möchte nicht, dass die Ukraine ein Mitglied der NATO wird. Der Gedanke Putins ist, dass er keine Armee an Russlands Grenze haben möchte."

Die Ukraine-Krise hat die Beziehungen zwischen Russland und Frankreich belastet, auch indem Paris die Lieferung der amphibischen Hubschrauberträgerschiffe der Mistral-Klasse an Moskau auf Eis legte.

Hollande entschied die Lieferung des ersten Schiffes im November "bis auf weiteres" auf Eis zu legen, trotz der Tatsache, dass dieser Zug die französische Wirtschaft schwer treffen könnte.

Frankreich sieht einer Mutli-Milliarden-Strafe entgegen, wenn es den vertraglich geregelten Schiffslieferungen nicht nachkommt. Der Verzug der Lieferung hat laut Berichten weitere Kosten für Paris entstehen lassen.
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