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Hagels Rücktritt - Der Fall Kaiser Neros beginnt offensichtlich zu werden

von Thomas Trautzsch
2014-11-26

Thomas Trautzsch
Thomas Trautzsch
Gestern ereilte sämtliche Nachrichtenplattformen die Neuigkeit, dass der amerikanische Verteidigungsminister Chuck Hagel zurückgetreten ist und dies auf Wunsch Obamas. (Oder sollte man eher sagen auf sein Drängen hin?)

Der Verteidigungsminister, der sein Amt vom ehemaligen Geheimdienstchef Leon Panetta übernahm war bekannt dafür, ein Gegner des Irakkrieges zu sein und vertrat die dem amerikanischen Generalstab nahe Auffassung, dass die gleichzeitige Kriegführung gegen die ISIS und gegen die Regierungstruppen Assads nicht möglich ist.

Diese vorsichtige Formulierung ist sogar eher noch in die Richtung zu deuten, dass eine erfolgreiche Bekämpfung der ISIS-Truppen im Irak und in Syrien die Kooperation mit der Assad-Regierung voraussetzt.

Assad, so darf man nicht vergessen wurde mit einer großen Mehrheit von der syrischen Bevölkerung wiedergewählt. Entgegen der westlichen Diktatorenrethorik repräsentiert seine Regierung eine legitime demokratisch gewählte Regierung, die in der Frage, ob auf syrischem Territorium amerikanische Luftangriffe (die Bodenpersonal voraussetzen) operieren dürfen, keinesfalls übergangen werden kann, ohne bewusst Vökerrecht zu brechen.

Allein die Vorstellung, dass amerikanische Luftangriffe auf syrischem Territorium stattfinden, suggeriert, dass es bereits eine Vereinbarung mit der Assad-Regierung geben muß.

Ebenfalls darf man nicht vergessen, dass es die amerikanische Obama-Regierung war, die mit unglaublicher Aggressivität und mit der finanziellen, waffentechnischen und medialen Propagandaunterstützung für die ehemals als "Rebellen" bezeichnteten und heute als ISIS bekannten Gotteskrieger den Sturz der Assad-Regierung betreiben wollte. Die Existenz der ISIS wurde deswegen so lange vom amerikanischen Establishment und von den westlichen Medien verschwiegen, weil diese genau aus den Truppenteilen besteht, die ursprünglich durch die USA selbst unterstützt wurden. Im Prinzip spielt sich das gleiche perfide Szenario, wie im Afghanistankrieg ab, als die Mudjaheddin von den Amerikanern instrumentalisiert wurden, um die Russen zu bekämpfen und als diese dann abgezogen sind, richtete sich deren extremistisches Aggressionspotential gegen die USA selbst.

Es gibt eine große Differenz zwischen dem amerikanischen Militär und dem Weissen Haus bzgl. der Vorgehensweise im Irak und in Syrien. Die Tatsache, das Hagel, der dem Militär nahesteht und dem Generalstabschef Dempsey die Freiheit gab, den Standpunkt des Militärs öffentlich darzulegen, nun geschasst wurde, bedeutet auch dass potentiell die ernstzunehmende Gefahr besteht, dass der bisher positive Einfluss, den Generalstabschef Martin Dempsey durch seine zahlreichen Kriegsverhinderungsmaßnahmen genommen hatte nun eingedämmt zu werden droht. Mit der potentiellen Nachfolgerin Michele Flournoy hätte Obama jemanden in diesem Amt, der dem Weissen Haus kaum widerspricht. Diese Entwicklung ist als besorgniserregend zu betrachten.

Die USA, einst stolze Nation, die es als erste schaffte, sich von britisch dominiertem Kolonialismus und der Monarchie zu lösen, handelt heute selbst in ihrem Hegemonieanspruch als Kolonialherr und Handlanger einer britischen Ideologie, welche die Gründerväter einst vehement bekämpften. Die USA sind am Tiefpunkt ihrer moralischen Existenz angelangt. Die Abfolge ihrer gescheiterten Präsidentschaften der letzten Jahrzehnte von den Bushes bis Obama haben für eine massive moralische, kulturelle sowie wirtschaftliche Degeneration gesorgt, die in ein beispielloses Abdriften in die Mittelmäßigkeit mündet.

Dieses allgemeine Abdriften auf allen gesellschaftlichen Ebenen ist der eigentliche Grund für die westliche Aggression gegenüber der zumindest noch vor einem Jahr im Aufstreben begriffenen Nation Russlands. Vor dem Hintergrund des zusammenbrechenden transatlantischen Finanzsystems sammeln sich durch oligarchische Interessen befeuerte Kriegsfalken in der Obama-Administration um zum Schlag auszuholen. Auf diese Situation wurde bewusst seit mehreren Jahren hingearbeitet. Das Ziel ist die Zerstörung Russlands und seiner Regierung, deren einziges Vergehen es ist, sich dem westlichen verschrobenen Scheinmoralvorstellungen um den Smithschen Freihandel zu verweigern. Hoch lebe die vielgeprießene westliche Toleranz. Was der Westen im Umgang mit Russland praktiziert, hat nichts mehr mit Demoktratiebestrebung zu tun, sondern ist bewusste Aggression und Kriegstreiberei unter deren Deckmantel.

Die wenigen um wirklichen Dialog mit Russland bemühten Kräfte, wie Matthias Platzek, Lothar de Maiziere oder Frank-Walter Steinmeier werden, nachdem die Kanzlerin in Australien in einem Ausbruch an Russlandfeindlichkeit klar gemacht hat, wer ihr die Richtung vorgibt, wahrscheinlich demnächst einer nach dem anderen kaltgestellt werden. Es wäre kaum überraschend angesichts der Kriegspropaganda-Rethorik aus London, Washington und Kiew, wenn russophobe Leute, wie Schockenhoff die bisher fehlende Unterstützung erhielten, diese wenigen Dialog-schaffenden Kriegsvermeider vorrangig in der SPD zum Schweigen zu bringen. Diese Entwicklung wäre fatal, denn dann würden die letzten noch verbliebenen Kanäle des deutsch-russischen Dialogs versiegen und die Kriegsdynamik würde unaufhaltsam ihren Lauf nehmen. Die Lage ist sehr ernst. Wir sehen die systematischen Medienangriffe auf Matthias Platzek und Egon Bahr. Wir sehen den Angriff des Bayerischen Ministerpräsidenten auf den Außenminister Frank-Walter Steinmeier. All diese Dinge sind Signale in diese Richtung. Wir wollen hoffen, dass sich Platzek und Co. gut zur Wehr zu setzen wissen und vielleicht erwacht ja ein kleiner moralisch intakter Teil der deutschen Bevölkerung auf zu der Tatsache, dass wir uns kurz vor zwölf vor einem Dritten Weltkrieg befinden und hilft mit gegen die westliche und leider auch deutsche Kriegstreiberei zu mobilisieren.

Was den gescheiterten Präsidenten Obama angeht, so bleibt zu hoffen, dass die amerikanische Bevölkerung ein ähnliches Erwachen ereilt, sowie die Erkenntnis, das die Amtsenthebung Barack Obamas der Schlüssel st für die Deeskalation der derzeitigen sich beschleunigenden Kriegsdynamik.

VG
Thomas Trautzsch
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